Die Onlinepartei Österreich

Heute möchte ich über ein Thema schreiben, mit dem ich mich auch noch nicht allzu sehr auseinander gesetzt habe. Es geht allerdings nicht nur um die “Onlinepartei Österreich” an sich, sondern auch um den Umgang, mit solchen neuen und modernen Parteien.

Hier ein Zitat von ihrer Homepage:

“Über Onlinepartei.at  

Die Onlinepartei Österreichs ist ein Projekt zum Aufbau einer Partei über das Internet. Derzeit ist die Onlinepartei noch keine politische Partei in Österreich, das gemeinsame Ziel ist aber, eine zu werden. Durch Ideen vieler Menschen soll eine Partei entstehen, die intern (die Website) und extern (die Politik in Österreich) nach den Vorstellungen der Benutzerinnen und Benutzer gestaltet ist.“ Quelle: http://www.onlinepartei.at/

                                    Quelle: http://www.opoe.at/

Durch Meldungen bei Twitter habe ich spitzbekommen, dass sich diese neue Partei in Österreich gründen will, bzw. sich gegründet hat. Für den 27.03.2012 ist eine Pressekonferenz angesetzt, da werden bestimmt noch spannende Neuigkeiten folgen. Viele scheinen dies zwar noch gar nicht mitbekommen zu haben, doch einige, welche diese Neuigkeit heute auch erfahren haben, sehen es teilweise recht kritisch. Viele Piraten denken sich bestimmt: “Wieso eine neue Partei gründen, die könnten doch zu den Piraten kommen, die Ziele sind doch fast die selben.”

Natürlich wäre es toll, wenn diese Menschen aufgrund der Ähnlichkeit ihrer Themen bei den Piraten mitarbeiten würden. Allerdings wird es vermutlich auch gute Gründe haben. Es kann sein, dass ihnen der Name nicht passt. Es besteht auch die Möglichkeit, dass viele der interessierten Menschen schlichtweg nicht wissen, dass es eine Piratenpartei gibt, oder wofür sie steht. Nicht ausschließen kann man aber, dass schlichtweg einige Punkte der Piraten keinen Gefallen finden.

Auch wenn es für die Piratenpartei Österreich bedeutet, dass sie weniger Mitglieder und potentielle Unterstützer hat, ist es dennoch wichtig, dass sich solche Parteien gründen. Es wäre natürlich toll, in Zukunft mit denen ins Gespräch zu kommen und die Gründe für diese Neugründung zu erfahren. Um evtl. auch wichtige Erkenntnisse der Beweggründe, dieser Aktiven, zu verstehen. 

Bezüglich des Umgangs mit neuen Parteien hatte ich eine sehr komische Erfahrung mit den Grünen aus meinem Landkreis machen müssen. Es war Ende 2011 und ich besuchte die Kreisversammlung der Grünen. Es ging auch viel um die Piratenpartei an sich. Besonders von einem Mitglied der Jungen Grünen kam mehr Toleranz, für die Gründung der Piratenpartei. Einem Mandatsträger passte das mit der Piratenpartei kein Stück. Seine Kommentare über die Piraten waren nicht wirklich positiv. Er war der Meinung, dass die Opposition in Deutschland sich nicht spalten sollte. Wir erreichten ja nichts, wenn wir immer nur in der Opposition tätig sind. Alle Argumente, dass es deutliche Unterschiede zwischen den Grünen und der Piratenpartei gibt, die vielen Menschen wichtig sind, schienen bei ihm nur abzuprallen. Das fand ich sehr schade, da ich bisher echt super mit den Grünen ausgekommen bin, was jetzt nicht heißen soll, dass ich verfeindet mit ihnen bin.

Jetzt ist es soweit, die Piratenpartei ist zwar jung, aber nichtmehr das Neuste, was auf dem politischen Markt zu finden ist. Neugründungen von modernen Parteien wie voraussichtlich die Onlinepartei Österreich sollten wir versuchen positiv wahrzunehmen. Es nimmt uns zwar wahrscheinlich ein paar Helfer und Wähler, dafür setzen sich auch Menschen für unsere Themen ein, die teilweise auch nicht bei der Piratenpartei mitgewirkt hätten.

Zwischenfazit als Beisitzer

Ahoi,

Gernot hat bei der Strategietagung erwähnt, dass es vor allem bei den Beisitzern wichtig wäre, zu zeigen, was von den Zielen erreicht worden ist und wie der aktuelle Stand sei.

1/4 der Amtszeit ist vorbei und hier ist mein Bericht:

Erstmal meine damals genannten Ziele und Beweggründe für meine Position:

„Für mich heben sich zwei Punkte besonders hervor. Zum einen die interne Kommunikation im Bezirk, sowie extern die zwischen den Bezirken in Bayern. Hierfür ist die Motivation sehr entscheidend. Wichtig wäre, dass wir die Stammtische so schnell wie möglich professionalisieren. (Strukturierter Ablauf, Protokollierung, etc.) Der andere Punkt ist die Programmbildung des Bezirks für die bevorstehenden Wahlen. Wir sollten jetzt schon so früh wie möglich anfangen, den Aktivitätsdrang aus Berlin zu nutzen, um ein ordentliches Bezirksprogramm auf die Beine zu stellen. Hierbei sehe ich 3 Ebenen, auf denen wir aufbauen sollten. Stammtische, Mailingliste und LQFB als Meinungsbildungstool. (Deswegen auch mein Sonstiger Antrag zur Einführung von LQFB auf Bezirksinstanz)“

Anfangen würde ich gerne mit dem Vorstand, da der alte „relativ inaktiv“ war, bin ich froh, dass sich bisher alle Vorstandsmitglieder aktiv im Bezirk einbringen. Wobei ich den Michael den letzten Monat ein wenig vermisst habe.

Bei der Arbeit zwischen den Bezirken sind wir noch nicht all zu weit gekommen. Ich war als einziger Unterfranke bei dem Bezirksparteitag der Mittelfranken in Nürnberg und stehe mit denen bezüglich der kommenden Wahlen, sowie unserem Vorgehen dabei in Kontakt.

Meiner Ansicht nach ist die Motivation der Mitglieder im Bezirk derzeit recht gut. Dazu haben vor allem die Anti-ACTA-Demonstrationen und die kommenden Wahlen beigetragen.

Die Stammtische haben auch einen hohen Grad an Professionalität erreicht. Ich war vor allem bei den Stammtischen in Würzburg, Schweinfurt, Bad Kissingen, Bad Brückenau und Bad Königshofen aktiv. Der Ablauf war fast immer geordnet, allerdings wurde sich bisher noch zu wenig um die Protokollierung gekümmert.

LQFB ist derzeit immer noch in Planung, allerdings gab es massive Probleme mit der Importierung, weshalb sich der Startschuss für die Nutzung deutlich nach hinten verschoben hat. Einen genauen Termin gibt es immer noch nicht, es soll allerdings „voraussichtlich“ in den kommenden Wochen/Monaten kommen.

Um vor allem auch Lars zu entlassen, wird der Schwerpunkt meiner Arbeit in den kommenden Monaten bei der Organisation und Vorbereitung der Wahlen liegen.

Zudem habe ich einen Live-Kalender auf meiner Homepage eingerichtet. Dort werden alle vergangen und wahrgenommenen Termine von mir aufgelistet.  

http://waldemar-nebolsin.de/?page_id=134

Ich hoffe der Einblick in meine Arbeit war informativ und ich freue mich über jegliches Feedback.